Politische Diskussionen

Als in Bielefeld im Musikerviertel eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet wurde, da standen dann so Leserbriefe in der Zeitung wie, "ich bin ja nicht für die AfD, aber die können doch nicht in MEINER Nachbarschaft so ein Asylantenheim aufmachen". Oder toll sind auch so Leute, die die AfD voll ablehnen, aber ganz genau darauf achten, wie hoch der Ausländeranteil an der Schule ist, auf der sie ihre EIGENEN Kinder schicken. Da ist Kulti Multi plötzlich unerwünscht. Solche Menschen finde ich ekelhaft.

Zitat von FSV-Armine

Für mich ist die AfD alles andere als eine homogene Einheit. Da sind neben ausgewiesenen

Faschos auch viele enttäuschte erzkonservative Ex-CDU'ler dabei, denen durch die Merkel-

Jahre die politische Heimat abhanden gekommen ist. Es ist ein Sammelbecken rechter

Strömungen von National-konservativen bis zu irgendwelchen Spinnern a la "Reichsbürger".

Richtig Angst machen die mir nicht, man sollte nur endlich mal anfangen , sie politisch

zu bekämpfen, indem man ihnen den Nährboden für ihre Parolen entzieht und nicht

immer nur mit der Nazi-Keule agieren. Das schreckt doch eh keinen mehr.

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Die CDU hat seit der Ära Merkel nach und nach eine ihrer historischen Aufgaben vernachlässigt. Die Einbindung der Erzkonservativen, um den rechten Rand in Demokraten und Extremisten zu spalten. Ein Stück weit haben die anderen Parteien ähnliche Fehler gemacht, aber bei der Mitte-Rechts CDU fällt es am schwersten ins Gewicht. Insofern kann ich Deinen Aussagen vollumfänglich zustimmen. Meine Schlussfolgerungen sind allerdings deutlich weniger entspannt. Zum einen sind die konservativen in der AfD schon länger nicht mehr am längeren Hebel (mittlerweile völlig abgemeldet) und zum anderen ist mir absolut bewusst, dass die Weimarer Republik genau daran gescheitert ist, dass die Konservativen mit der extremen Rechten paktiert haben in der irrigen Hoffnung, diese damit einzufangen und besänftigen zu können. Innerhalb der AfD ist das längst gescheitert. Und die Wahlprognosen sind nun soweit nicht mehr von den damaligen Verhältnissen entfernt. Ich sehe da tatsächlich einigen Grund zur Sorge.

Auch der Blick ins Ausland verheißt da nichts Gutes. In anderen Ländern findet eine ähnliche Entwicklung statt, aber die AfD - das zeigt der Blick auf die Abstimmungen im Europaparlament - ist selbst unter den populistischen Rechtsparteien eine der radikalsten. Dazu zeigt der Blick in Länder, in denen extreme Parteien an die Macht kommen, wie viel Gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Schaden das anrichtet. Am deutlichsten in Südamerika, wo die Machtwechsel zwischen gemäßigt und populistisch seit Jahrzehnten praktiziert wird, aber auch in Italien wird wohl gerade einigen klar, was diese Politik tatsächlich für sie höchst persönlich bedeutet. Das ist ja letztlich, was ich hier vor einigen Seiten schon geschrieben haben. Bei allem verständlichen Frust über die gemäßigten Parteien, den ich auch verspüre. Die AfD hat nichts im Angebot, was irgendwie als Lösung gesehen werden könnte oder auch nur den eigenen Wählern nutzen würde. Das ist allerdings auch abseits der Politik das normale Ergebnis, wenn man seiner Wut und seinem Dungs freien Lauf lässt. Meistens geht mehr zu Bruch, als das es nutzt.

Man muss halt mit "whataboutism" vorsichtig sein. Das eine ist eine Demo gegen verfassungsfeindliche und vor allem faschistische Organisationen, das andere sind Politiker, die sich nach einem kläglichen Versuch Gelder zu generieren, dennoch ohne zucken einem Urteil des Verfassungsgerichtes unterwerfen. Deshalb sollte man aus meiner Sicht das nicht in einem Satz und in einem Zusammenhang bringen.

Ich möchte nochmal auf unser recht umfangreiches Engagement in der ganzen Welt zurückkommen. Ich finde, dass das ganz hervorragend investiertes Geld ist, schließlich ist die Klimakatastrophe ja ein globales Problem.

Außerdem haben wir hier die Tafeln und die Rentner brauchen ja auch eine Beschäftigung (da bietet sich das Flaschensammeln ja geradezu an):

Server Bundestag

Schön auch, dass wir die so wichtigen NGOs, wenn auch nur mit Peanuts, aber doch fortlaufend unterstützen. Was würden wir nur tun, würden sich diese Philanthropen nicht so aufopferungsvoll für uns engagieren?

Zitat von Fonzie

Und schon morgen, Freitag 19.1., 17.00h, gibt es die erste große Demo gegen die AfD am Bielefelder Jahnplatz, zu der ein breites Bündnis von Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen einlädt. Fridays for Future ist nur eine Gruppe darunter.

https://www.radiobielefeld.de/…d-rufen-zur-demo-auf.html

Ja, ganz tolle Sache...

Wo waren denn die ganzen tollen Demokraten auf den Straßen hierzulande, als Israel von den Hamas- Faschos angegriffen wurde`?

Ich habe kaum welche gesehen...stattdessen hat man eher diese Leute in linken Kreisen noch verteidigt...unvergessen vor wenigen Wochen, als jüdischen Studenten an einer Berliner Universität der Einlass verweigert wurde...und linke Gruppen ekelhaftes antisemitisches Verhalten gezeigt haben. Teilweise auch bei Palästineser - Kundgebungenen Fahnen von antifas und der Partei die Linke.

Achja, bei FFF International war Greta teilweise auf einem Bild zu sehen, wo im HIntergrund ein Krake zu erkennen war im Zusammenhang mit Israel..dazu vin ihr andere irritierende Kommentare.

Wenn die AfD an der Regierung ist, wird sie umgehend das Verbot der Opposition forcieren. Sie wird deren Vertretern den Beamtenstatus verweigern und einem führenden Oppositionspolitiker die Grundrechte entziehen.

Alle Oppositionspolitiker werden fortan drangsaliert, ihnen zustehende Positionen verweigert, ihre Vertreter bei jeder Gelegenheit denunziert, wodurch sich Extremisten legitimiert fühlen, sie physisch zu attackieren, ihre Infostände anzugreifen, sie bei jeder Veranstaltung zu dransalieren und potentielle Vermieter zu bedrohen und einzuschüchtern, um Veranstaltungen im Voraus zu canceln. Zeigen die Vermieter Widerstand, werden Schlägertruppen in SA-Manier geschickt, um die Immobilien zu beschädigen und ihre Familien zu bedrohen.

Nachdem sie die Kontrolle über die öffentlich-rechtlichen Medien erlangt hat, verbreitet die AfD darüber einseitige Propaganda und greift sofort ein, wenn die Berichterstattung nicht ihren Wünschen entspricht. Sie indoktriniert sogar Kinder, um diese gegen die Opposition aufzuhetzen. Die Sprache der Journalisten wird entsprechend der eigenen Ideologie angepasst, auch wenn eine Mehrheit das ablehnt. Volkserziehung ist jetzt gefragt! Bei politischen Formaten wird die Opposition benachteiligt, indem sie nur selten eingeladen wird. Wenn das ausnahmsweise doch der Fall ist, werden die Formate in einer inquisitorischen Art und Weise umgesetzt. Jedem Zuschauer wird der Eindruck vermittelt, dass sich alle Wissenschaftler einig sind: die Opposition liegt falsch, ihre Positionen sind reine Wissenschaftsleugnung. Sollten Experten anderer Meinung sein, werden sie gecancelt, um in den de facto gleichgeschalteten Medien (dazu gleich mehr) einen Konsens zu suggerieren: "97% der Wissenschaftler sind sich einig, dass..."

Die AfD wird in der Regierung umgehend auch die privaten Medien quersubventionieren, indem sie für hohe Millionenbeträge Werbeanzeigen schaltet. Wer beißt schon die Hand, die einen füttert?

Sie wird darüber hinaus zivile Organisationen finanzieren, um sie als Mittel im Kampf gegen die Opposition nutzen zu können. Dabei kommen auch geheimdienstliche Methoden zum Einsatz. Sie wird ein Programm auflegen, das - mit Milliardensummen ausgestattet - mit zivilen Projekten auf die Bevölkerung im Sinne der AfD-Propaganda einwirkt: Volkserziehung ist auch hier gefragt.

Sie wird sukzessive alle Staatsorgane unterwandern, die zentralen Positionen mit ihren Leuten besetzen, andere Meinungen unterdrücken und deren Urheber denunzieren.

Die AfD wird natürlich auch den Inlandsgeheimdienst gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Regierungskritik kann jetzt als verfassungsfeindliches Handeln eingestuft werden, man nennt es "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates". Insbesondere wird der Geheimdienst jedoch gegen die Opposition eingesetzt mit dem Ziel, irgendwann ein Verbotsverfahren dadurch legitimieren zu können. Private Chats werden dafür ebenfalls als Beweis herangezogen wie Quellen rechtsradikaler Organisationen, die auch die oben genannten Schlägertrupps stellen. Die Finanzierung ziviler Organisationen muss sich bezahlt machen!

Die AfD wird die Universitäten und Schulen unterwandern, um ihre Ideologie zu verbreiten. Vorbilder in der deutschen Historie zeigen, wie erfolgreich sich das auswirken wird.

Sie wird die Wirtschaftspolitik nach ihren Vorstellungen aufstellen. Die Steuern werden derart drastisch erhöht, dass jeder Bürger einen Großteil seines Gehaltes dafür aufwenden muss, wobei Reiche nicht nur erhebliche Möglichkeiten finden, diese zu umgehen, sondern sogar von Spitzenbeamten der AfD-Regierung über Möglichkeiten zur Steuervermeidung informiert werden. Arme und Schwache werden dadurch diskriminiert, finden kaum mehr Wohnungen, können sich das tägliche Leben nicht mehr leisten. Reiche werden immer reicher und erhöhen ihre Einflussmöglichkeiten durch die Subventionierung von Medien und Zivilorganisationen. Gleichzeitig wird die Opposition als sozialdarwinistisch diffamiert, sie wolle nur die Reichen entlasten und die Armen schröpfen.

Die AfD wird sich auch in die Angelegenheiten anderer Länder aktiv einmischen, wird ihre Ideologie verbreiten und dafür erhebliche Mittel aufwenden. Sie wird Kriege fördern, die Rüstungsexporte werden auf ein Rekordniveau anwachsen.

Der Clou dabei: durch all die genannten und weiteren Maßnahmen ermöglicht es die AfD-Regierung, sich als demokratisch zu inszenieren. Dass die Opposition die direkte Demokratie einführen will, wird erfolgreich unter den Teppich gekehrt, immerhin hat man - Sie erinnern sich? - alle Medien de facto gleichgeschaltet. Die Diffamierung der Opposition als Gegner der Demokratie ist unter diesen Voraussetzungen fast schon zu erfolgreich.

Man kommt daher nicht umhin, zu konstatieren, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Ein AfD Verbot ist die einzige Möglichkeit, um die Demokratie zu schützen!

und weil das eine nicht passiert ist, darf man das andere nicht machen?

Ja, das ist das nächste beliebte "Totschlagargument". Protestiert man nicht gegen A, wird einem die Legitimität des Protests gegen B abgesprochen. Zumal ja auch nur wenige mit Linkspartei und Antifa zu tun haben.

FFF Deutschland hat sich übrigens von Gretas Aussagen zu Israel distanziert. Ist aber auch nicht mein Bier.

Angesichts der aktuellen innen- und außenpolitischen Herausforderungen hoffe ich, dass alle Demokraten von links nach rechts bei allen Differenzen letztlich zusammenstehen. In diesem Sinne reiche ich für meinen kleinen Teil allen hier die Hand zum weiteren Austausch v.a. über Arminia.

Gestern gab es einen sehr interessanten Beitrag über AFD-Aussteiger in der ARD. Dabei wurde auch sehr anschaulich aufgezeigt, wie die ursprünglich weder rassistische noch fremdenfeindliche Wirtschaftspartei immer mehr von rechten Extremisten unterwandert wurde. Was ich sehr wichtig fand: In mancher Beziehung gleicht diese Partei einer Sekte. Die neuen Mitglieder werden nach Angaben eines Ex-Mitglieds an den Stammtischen einer regelrechten Gehirnwäsche unterzogen und z.B. dazu verführt, über rassistische Witze zu lachen und dann selbst welche zu erzählen. Es kommt immer mehr dazu, dass man fast nur noch mit anderen Mitgliedern kommuniziert, zumal sich viele alte Freunde auch wegen der AFD.Mitgliedschaft abwenden. Die politische Information erfolgt nur noch durch Gleichgesinnte , man wird langsam gleichgeschaltet. Selbst wenn noch Kritik und Zweifel vorhanden sind, führt die Anfeindung von außen zu einer Wagenburgmentalität und zur Solidarisierung auch mit den Rechtsextremen, mit denen man eigentlich gar nicht sympathisiert. Mein Fazit daraus: Wir müssen uns mit der AFD auseinandersetzen, aber wir dürfen die Wähler und Mitglieder nicht ausgrenzen und noch weiter in die Arme der Rattenfänger treiben. So oft es geht, den Dialog suchen und andere Infos geben (die belegbar sein müssen). Nicht von vornherein jede Kritik oder auch jeden Vorschlag verteufeln, nur weil er von der AFD kommt. Wir müssen die Verblendeten zurückgewinnen, bevor sie dem rechten Abschaum zur Macht verhelfen.

Man darf aber einen Fehler nicht machen, nämlich sämtliche Vernunft und Betrachtung mit Abstand über Bord werfen. Wir drohen aktuell völlig eine politische Mitte zu verlieren.

Ich habe mich bewusst erst einmal aufs lesen hier im Thread konzentriert.

Das man gegen die AfD auf die Straße geht ist vollkommen richtig, man kann Correctiv auch nur dankbar sein für die Recherchen und Veröffentlichungen.

Diese „Partei“ hat sicherlich viele Befürworter die einfach nur ein Statement gegen die aktuellen Entwicklungen setzen wollen, so langsam müsste das eigentlich bröckeln.

Tut es aber nicht, weil oft in der öffentlichen Meinung diese Menschen weiterhin nicht ernstgenommen werden und die etablieren Parteien immer noch auf Zeit spielen.

Dann haben wir linke Aktivisten die sich offen auf der Straße mit den Palästinensern solidarisieren und den Terror gegen Israel nicht einmal erwähnen.

Wenn man sich unsere historische Verantwortung ggü. Israel und jedem jüdischen Lebens ansieht, schmerzt das ungemein.

Dazu kommt noch ein explosiver Cocktail aus:

- schwächelnde Wirtschaft

- eine sich gegenseitig behindernde Regierung

- eine nicht bessere Opposition

- zu hohe illegale Migration

- Krieg vor unserer Haustür

- generell hohe aussenpolitische Spannungen

- hohe Inflation

Wenn man das Geschehen in der Welt und bei uns Deutschland betrachtet, sind wir immer schneller auf dem Weg in den 3. Weltkrieg.

Viele Länder erleben einen starken Rechtsruck und der Ton wird zunehmend rauer.

Dann hat man mit China, Russland, Iran, Indien, Nordkorea etc. Staaten die immer mehr abdriften und unserer offnen Lebenswelt den Kampf angesagt haben.

Dazu droht in Amerika der wiederholte Trump.

Wenn man sich unsere Parteilandschaft anschaut, dann sehe ich da im Moment auch keine Partei die es auch nur im Ansatz besser machen würde als die aktuelle oder überhaupt wählbar ist.

Auch der diskutierte Move in der SPD Scholz durch Pistorius zu ersetzen wird da nicht helfen, nur weil er beliebter ist.

Persönlich hoffe ich einfach, das man wieder mehr auf sachliche Ebene zurückkehrt und mindestens mal innenpolitisch wieder in ruhiges Fahrwasser kommt.

Aktuell sehe ich dafür leider aber keine Anzeichen.

Danke für den Beitrag, foreverDSC! Das sehe ich ganz genauso und das schon seit Jahren. Man muss denjenigen, die nicht zu den "100prozentigen" zählen, die Tür offen halten und im Austausch bleiben, da sie ansonsten mit hinter die Wagenburg gedrängt werden. Ich denke, das gilt auch heute noch, wo die Partei sich für alle erkennbar radikalisiert hat und die Maske endgültig gefallen ist.

Eine kleine Korrektur zur AfD-Geschichte hätte ich. Viele Radikale waren von Anfang an in der AfD: Höcke, Kalbitz etc. Die damalige wirtschaftskonservative Elite hat das auch durchaus gewusst oder wissen können, hat aber geglaubt, sie hätte diese Gruppe im Griff. Das erinnert leider fatal an den Irrglauben der konservativen Kräfte in Weimar, die mit der NSDAP kooperiert hatte.

Zitat von EwigArmine

Auch dafür braucht es keine AfD, das haben wir alles schon bei den „demokratischen“ Parteien.

Du hast es fast verstanden.

Zitat von foreverDSC

…Wir müssen uns mit der AFD auseinandersetzen, aber wir dürfen die Wähler und Mitglieder nicht ausgrenzen und noch weiter in die Arme der Rattenfänger treiben…Wir müssen die Verblendeten zurückgewinnen, bevor sie dem rechten Abschaum zur Macht verhelfen.

Haha, so geil. Du merkst es vermutlich nicht mal.

Zitat von Fonzie

Danke für den Beitrag, foreverDSC! Das sehe ich ganz genauso und das schon seit Jahren. Man muss denjenigen, die nicht zu den "100prozentigen" zählen, die Tür offen halten und im Austausch bleiben, da sie ansonsten mit hinter die Wagenburg gedrängt werden. Ich denke, das gilt auch heute noch, wo die Partei sich für alle erkennbar radikalisiert hat und die Maske endgültig gefallen ist.

Eine kleine Korrektur zur AfD-Geschichte hätte ich. Viele Radikale waren von Anfang an in der AfD: Höcke, Kalbitz etc. Die damalige wirtschaftskonservative Elite hat das auch durchaus gewusst oder wissen können, hat aber geglaubt, sie hätte diese Gruppe im Griff. Das erinnert leider fatal an den Irrglauben der konservativen Kräfte in Weimar, die mit der NSDAP kooperiert hatte.

Da gab es auch interessante Facts zu dieser Problematik. Am Anfang war es klare Vorgabe, dass Bewerber, die Mitglied werden wollten, abgewiesen werden sollten, wenn sie vorher schon einmal in einer extremen Gruppierung oder Partei waren. Das klappte in vielen Kreisverbänden, aber leider nicht in allen. Und dann wurden über diese "Lecks" dann extreme Kräfte eingeschleust, die dann schnell zu Funktionsträgern wurden und dann auch den Landesverband infiltrierten.

Zitat von EwigArmine

Und was fehlt Deiner Meinung nach noch?

Nichts. Es sollte genau das aufzeigen, was Du geschrieben hast. Das war die Intention.

@ Pasi: Eine super vice versa Beschreibung der aktuellen Situation.