Wie auch immer, Verbote an sich sind ja in einer Demokratie schon so eine Sache.
Vor Gericht dürfte sich das Verfahren hinziehen und der Ausgang ist wohl eher ungewiss.
Nicht umsonst sprechen sich Leute wie Steinbrück und Gauck, also nicht irgendwer, dagegen aus.
Steinbrück spricht sinngemäß davon, dass man Unzufriedenheit nicht verbieten könne.
Aber selbst wenn die Afd weg wäre, wäre die Unzufriedenheit weiter da.
Sollen danach Wagenknechtparte, Werteunion etc. verboten werden?
Das wäre ja dann praktisch Anschauungsunterricht für Putin und Xi, die da sogar noch was lernen könnten...
Davon ab liegt der Schlüsse für mich einzig und allein an der Politik...
Das hier nur am Rande angeschnittene Thema Migration ist aktuell weiter das Hauptthema...
Dabei geht es nicht an Migration an sich, wohl aber illegale Einwanderung...
Ein Staat muss willig und fähig sein, seine Grenzen zu schützen...
Aber es hat ja tatsächlich bis in den letzten Herbst gedauert, ehe endlich mal Polizei an den Grenzen eingesetzt wurde, und ja, man glaubt es nicht,
danach sind die Zahlen der Asylanträge tatsächlich zurückgegangen. Ja siehe da, Maßnahmen bringen doch was. Rot- Grün sagt ja immer so gerne, was könne nichts tun, doch man kann, nur man will anscheinend.
Alleine letztes Jahr sind so viele illegal gekommen, wie Bielefeld Einwohner hat.
Und zwar überwiegend junge Männer und diese ganz überwiegend aus dem arabischen Raum.
Da werden häufig andere Werte und Ansichten mitgebracht, siehe Reaktion auf den Hamas- Überfall auf Israle in dt. Städten.
Aber auch diverse andere Probleme ergeben sich...
Dt. kann all das längerfristig nicht mehr auffangen, ebensowenig die EU. Man spricht immer von Integration, doch angesichts der letzten Jahre
mit der massiven Einwanderung muss man sich fragen, wer sich hier eigentlich noch nach wem richtet bei der Integration.
Ist ja alles auch kein dt. Phänomen mehr mit diesen Problemen...
In Dänemark haben es übrigens Sozialdemokraten hinbekommen, mit einer strengen Einwanderungspolitik
die rechte Konkurrenz einzudämmen.
Es liegt alleine an der Ampel: Geht`s endlich raus und macht`s gescheite Politik. Dauerhaft gegen die Mehrheit der Bevölkerung
zu regieren, geht eben nicht gut.
Und Merz kann man zu gute halten, dass seine Partei seit der letzten Wahl sogar zugelegt hat, auch wenn der afd mit ihrem Stimmenanteil
nicht halbieren konnte. Aber es liegt nicht an CDU/CSU. Die Ampel hat die Stimmen verloren....
Oh jeh, hoffentlich brauchst du im Alter keine polnische, ukrainische oder anderweitige ausländische Pflegekraft...
