ZitatAlles anzeigenMüntefering kündigt vorgezogene Bundestagswahl an
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will für den Herbst Neuwahlen zum Bundestag vorschlagen. Der Parteichef zog damit am Sonntagabend politische Konsequenzen aus der Niederlage der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen. "Der Bundeskanzler und ich haben uns darauf verständigt, am Montag im Präsidium der SPD und am Dienstag im Vorstand der SPD vorzuschlagen, dass wir im Herbst Bundestagswahlen in Deutschland anstreben", sagte der SPD-Chef nur rund eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr. Er gehe davon aus, dass dies auch so umgesetzt werde.
Dreistündige Sitzung
Müntefering sagte: "Wir suchen die Entscheidung. Es ist Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden." Und weiter: "Die Menschen sollen sagen, von wem sie regiert werden wollen." Bundeskanzler Gerhard Schröder und Müntefering hatten seit 15 Uhr im Kanzleramt beraten. Sie waren offenbar zu dem Entschluss gekommen, ein Jahr vor der im Herbst 2006 regulär anstehenden Bundestagswahl ein Votum der Bürger herbeizuführen.
"Bittere Niederlage"
Der SPD-Chef wertete das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen als "bittere Niederlage für die Sozialdemokratie insgesamt". Bei der Landtagswahl war die SPD Hochrechnungen zufolge auf rund 37,5 Prozent der Stimmen abgestürzt - ihr schlechtestes Ergebnis der vergangenen 50 Jahre. Die CDU erhielt demnach etwa 45 Prozent der Stimmen und brach damit eine 39-jährige Vorherrschaft der SPD im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland.
Union: Wir sind gerüstet
Die Unionsspitze reagierte auf den Vorstoß von SPD-Chef Müntefering nach Neuwahlen grundsätzlich positiv. CDU-Generalsekretär Volker Kauder sagte am Sonntag in Berlin, jeder Tag, an dem Rot-Grün eher abgelöst würde, sei ein guter Tag. "Wir sind gerüstet." Kauder verwies aber auch auf die hohen verfassungsrechtlichen Hürden, die für eine vorgezogenen Neuwahl des Bundestags genommen werden müssten.
Ich war völlig überrascht als ich das eben im TV gesehen habe!! Für mich ein sehr sehr überraschender Schritt. Vor allem da die SPD ja mit einer erdrutschartigen Niederlage rechnen muss und diese wohl auch kassieren wird...