Lange habe ich mit mir gerungen hier Stellung zu beziehen oder es besser sein zu lassen, aber am Ende, so glaube ich, muss man auch für seine Überzeugung einstehen.
Grundsätzlich ist es mir egal wer welche Partei wählt auch wenn ich es in einigen Bereichen nicht nachvollziehen kann, so toleriere ich es dann doch.
Doch die, die permanent für sich proklamieren sie seien gegen Hass und Hetze, betreiben genau das Gegenteil .
Wer von denen, die in den vorangegangen Posts, die AFD als demokratiefeindlich und rechtsextrem bezeichnen hat eigentlich mal in das Parteiprogramm geschaut?
Nun ist dort bestimmt nicht alles Gold was glänzt, doch gibt es da mMn viele gute Ansätze, die für mein Verständis eigentlich selbstverständlich sein sollten, z.B. mehr dirkete Demokratie durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild oder die "klassische Familie als Leitbild".
Am Ende geht die Diskussion aber um den seit Jahren ungezügelten Asylmissbrauch und das obwohl die Gesetzlage eigentlich recht eindeutig ist.
Asyl, das ich für eine gute und tolle Errungenschaft halte, wir komplett ad absurdum geführt. Grundsätzlich ist es ein temporärer Schutz, der dann beendet wird wenn er nicht mehr benötigt wird und er endet damit, dass der ehemals Schutzbedürftige wieder in seine Heimat zurückkehrt.
Und ich hätte nichts dagegen wenn es in Ausnahmefällen möglich ist, das die Schutzsuchenden für immer hier bleiben. Nur müssen die Regeln dafür eng gefasst und eindeutig sein. Gut integriert sein heißt nämlich nicht seine Bürgergeld monatlich ohne murren zu empfangen.
Im Asylgesetz ist auch eindeutig geregelt wer diesen Schutz erhält und bei konsequenter Auslegung wären der Großteil dieser Menschen nicht hier (Einreise über sichere Drittstaaten + Dublin Abkommen).
Anhand der Zahlen aus Dänemark ist auch belegbar, das die Sozialleistungen und die Alimentierung aus Steuergeldern der große Pullfaktor ist. Und wenn ich dagegen bin, das Asylanten Geld bekommen und ich möchte das sie arbeiten oder einer gemeinnützigen Arbeit nachgehen bin ich Rassist?
Dann zu dem Narrativ die AFD wäre demokratiefeindlich und streben wie die NSDAP zur Machtergreifung.
Ich frage mal ganz gezielt:
Mit welchem Wort, was nicht undemokratisch heißt, waren denn die Vorgänge zur letzten Landtagswahl in Thüringen zu bezeichnen, als ein vom Volk gewählter Landtag einen Ministerpräsidenten gewählt hat, der nicht einmal Höcke hieß und diese Wahl wurde rückgängig gemacht. Ein völlig legitime Wahl kann man nicht rückgängig machen.
Das war für mich der Sündenfall schlechthin und mit Sicherheit das politisch Schlimmste was in der Geschichte der Bundesrepublik passiert ist. Und bevor es jemdand schönreden will es war kein politischer FEhler sondern es war Manipulation im ganz großen Stil und ein Eingreifen für das es keine gesetzliche Grundlage gibt.
Dann haben wir einen Bundeskanzler, der mutmaßlich ziemlich tief in die Cum Ex Vorfälle involviert ist. Im Untersuchungsausschuß kann er sich mehr als 50x nicht erinnern. Meine Schlussfolgerung entweder ist er krank und leidet an Demenz oder er ist kriminell. Das scheint aber keine Sau in Deutschland zu interessieren.
Dann sollte man sich mal fragen warum 50 Tage nach dem Treffen dieses erst publik gemacht wird. Gerade war wieder herausgekommen, dass der hochgepushte "Angriff" (auch hier hatte man die AFD wieder namentlich genannt) auf die Fähre mit unserem Wirtschaftsminister, der noch nicht einmal eine Insolvenz erklären kann, nie so stattgefunden hat wie man es noch in den vergangenen Tagen dargestellt hat. Politische Aufarbeitung war da nicht mehr von Nöten.
Bei dem Treffen ging es um die Rückführung oder Remigiration von den Hundertausend Ausreisepflichtige und die von Straftätern.
Wenn ich lese, dass ein Asylant, der eine straffällig geworden ist, nicht zurückgeführt werden kann, weil es gefährlich für ihn ist, dann hört mein VErständnis von Nächstenliebe auf. Das hätte er sich vorher überlegen sollen.
Evtl. solltet ihr mal nachlesen wie der Remmo, Abou Chaker oder Al Zein Clan hier eingewandert sind. Auch die hatten keinen Anspruch auf Asyl. Eine konsequente Ausweisung bzw. Rückführung hat es nie gegeben und heute erfreuen mich die Jungs mit Ihren Straftaten. Der Chef des REmmo Clans hat vor einigen Jahren seine 28. Duldung bekommen. Das ist ungefähr auch die Anzahl seiner Straftaten.
Da ist ein Landwirtschaftsminister, der vor gut 20 Jahren von der politischen Bühne verschwunden war, weil er dienstlich erflogene Bonusmeilen privat genutzt hat. Und das als Grüner. Konsequent wäre es gewesen den Gegenwert dieser Bonusmeilen für ein grünes Projekt zu spenden, so ist es nur Wasser predigen und Wein saufen.
Auch stößt mir immer wieder die fachliche Uneignung vieler Politiker für Ihre Ämter auf.
Bei Özdemir, der einen Abschluss als Diplom Soziologe besitzt, ist das so ein Fall.
Für mich, Baujahr 68, ist es erschreckend wenn ich sehe wie dieses Land abgewirtschaftet wird und das in fast allen Bereichen.
Renten gibt es auf niedrigem Niveau und versteuert werden Sie gleich auch noch einmal. Wir haben in komplett marodes Gesundheitssystem.
Straßen und Autobahnen sind in vielen Teilen desolat. Bei der alternative Deutsche Bahn sieht es auch nicht besser aus.
Ich hab als junger Mann ja gesehen, dass es mal besser war.
Kurz gesagt ich finde es gut wenn ein Politiker eines Landes sagt: Mein Land zuerst.
Ich behaupte einfach mal das dies jeder hier im Forum privat auch so händelt. Erst die Familie, dann die Freunde und dann erst die Nachbarn.
Das ist weder rechts noch hat es mit Rassismus zu tun.
Und ja es gibt bestimmt in der AFD einige Gestalten, die deutlich weiter rechts stehen als es zu tolerieren ist.
Aber weil Edathy Kinderpornos im Besitz hatte ist von der SPD auch nicht jeder pädophil.
Übrigens wurde der Referent von Alice Weidel, einige Tage nach Bekanntwerden seiner TEilenahme an dem Treffen entlassen. Edathy ist meines Wissens nach immer noch SPD Mitglied und wer es ihm gesteckt hat, sein Laptop zu vernichten, ist auch nie rausgekommen.